Allgemeine Geschäftsbedingungen
TECNIC GmbH
Technische Dienstleistungen
Stettiner Straße 27
74613 Öhringen
- nachfolgend „TECNIC GmbH“ genannt –
1. Gegenstand der Leistungen
1.1 Zu den nachfolgenden Bedingungen erbringt TECNIC GmbH für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich De- und Remontage, Reinigungen aller Art, Konfektionierung, Qualitäts- und Kontrollarbeiten.
1.2 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch TECNIC GmbH.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch wenn auf sie im Rahmen des Vertragsabschlusses Bezug genommen wurde, nur mit schriftlicher Zustimmung von TECNIC GmbH Vertragsbestandteil.
2. Angebote
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2.2 Geringfügige technisch bedingte Abweichungen vom Angebot bzw. technische und gestalterische Abweichungen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Regresse gegen TECNIC GmbH hergeleitet werden können.
2.3 In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich festgelegt worden sind.
3. Leistungen von TECNIC GmbH
Mit dem Angebot beschriebenen Leistungen beschreibt TECNIC GmbH ihren Kunden die Dienstleistung, die im Zusammenhang mit dem Auftrag erbracht wird soweit nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Leistungen des Kunden
4.1. Die Unterstützung durch den Kunden bei Auftragsdurchführung ist Voraussetzung für die zeitgerechte Erbringung der Dienstleistungen von TECNIC GmbH. Wird diese Unterstützung nicht in dem erforderlichen Umfang erbracht, sind etwa getroffene Terminvereinbarungen hinfällig und in entsprechender Weise anzupassen.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass täglich - bei Bedarf in kürzeren Abschnitten – eine kompetente Ansprechperson zur Verfügung steht.
4.3 Die Unterstützungsleistungen des Kunden erfolgen ohne zusätzliche Berechnung.
5. Nutzungsrechte
Sämtliche in Verbindung mit den Dienstleistungen von TECNIC GmbH stehenden gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte an erbrachten Leistungen, verbleiben beim Kunden.
6. Kündigung
Kündigt der Kunde den Vertrag oder einzelne Leistungsteile vor Leistungserbringung, so behält TECNIC GmbH bei Verträgen, die zu einem Fest- oder Mindestpreis abgewickelt werden, den vollen Zahlungsanspruch. TECNIC GmbH muss sich jedoch das anrechnen lassen, was sie infolge der Kündigung an Aufwendungen erspart, durch anderweitigen Einsatz erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Leistungserbringung.
7.2 Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.3 Der Kunde zahlt spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.
7.4 Für den Eintritt des Zahlungsverzugs und seine Folgen gelten die gesetzlichen Regelungen.
7.5 Erstreckt sich die Leistungserbringung über mehr als einen Monat, kann TECNIC GmbH während der Auftragsabwicklung für die innerhalb eines Kalendermonats erbrachten Leistungen zum Monatsende eine Abschlagszahlung verlangen.
7.6 Werden TECNIC GmbH nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist TECNIC GmbH berechtigt, ihre Leistungen von der Vorauszahlung der vereinbarten Gebühren oder einer Sicherheitsleistung in gleicher Höhe abhängig zu machen.
7.7 Die Aufrechnung mit nicht rechtskräftig festgestellten oder nicht anerkannten Forderungen ist ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Hinblick auf Gegenansprüche aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.
8. Qualität der Leistungen/Haftung
8.1 Soweit TECNIC GmbH im Rahmen der Dienstleistungen den Kunden Material liefert.
8.2 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet TECNIC GmbH mit dem Material- und Arbeitswert. Weitergehend haftet TECNIC GmbH nur im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann (Kardinalpflicht). Außer im Falle der Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit ist die Haftung von TECNIC GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.
8.3 Außer bei Vorsatz ist die Haftung in jedem Falle auf die Vertragssumme (Auftragssumme) beschränkt.
8.4 Die Verjährungsfrist für die Rechte gemäß vorstehendem Absatz 1 und Absatz 2 und Schadensersatzansprüche wird kundenspezifisch geregelt.
8.5 Alle vorgenannten Haftungsregelungen gelten auch zu Gunsten von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von TECNIC GmbH.
9. Vertraulichkeit
Die Vertragspartner verpflichten sich einander zeitlich unbeschränkt, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich bezeichneten Informationen, die im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung zugängig gemacht werden, Stillschweigen zu bewahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrages beschäftigte Dritte erfolgt nur mit vorheriger schriftlichen Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners.
10. Allgemeines
10.1 Die Rechte aus dem Vertrag können nur mit Zustimmung von TECNIC GmbH auf Dritte übertragen werden.
10.2 Sofern eine Bestimmung im Rahmen des Vertragsverhältnisses der Vertragspartner unwirksam ist, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine andere ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie möglich kommt.
10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart.
10.4 Für die Vertragsbeziehung gilt deutsches Recht.
10.5. Bei Streitfällen sind wir bereit, nach VSBG an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die Geschäftsführung der TECNIC GmbH
Stettiner Straße 27
74613 Öhringen
Im Oktober 2016
